Schadensabwendung …

Aus aktuellen Anlass frage ich mich, wann mir das erste Mal in der Berliner Polizei die Formulierung «Schaden von der Behörde abwenden …»,begegnet ist. Dunkel erinnere ich mich an ein Disziplinarverfahren, bei dem ein Sachbearbeiter ein paar hundert Akten zu Hause gebunkert hatte. Es durfte nicht sein, was nicht sein kann. Vorgesetzte hatten weggesehen, Kollegen hatten den Kopf herunter genommen. Es gab damals die übliche Praxis junge Führungsanwärter «mit Akten vollzukübeln», auf diese merkwürdige Art sollte ihre Widerstandsfähigkeit ermittelt werden.

Später kannte ich einen Kollegen, der an Krebs im Endstadium litt. Als er absehen konnte, wann er sterben würde, hatte das Urgestein der OK – Ermittlungen, eine ganze Menge zu erzählen. Der damalige Inspektionsleiter verhängte eine «Informationspflicht» bei Kontakt mit diesem Kollegen, um einen weiteren Schaden von der Behörde abzuwenden.

In den Jahren 2000 – 2010 Konfliktkommission beim Polizeipräsidenten war dieses Mantra quasi Bestandteil jeder Besprechung. Die Kommission an sich war ein Abwehrschild für Schaden an der Behörde. Der Skandal um die AG Rumba wurde von diesem Mantra begleitet und auch die Nachbereitung, als sich Hagen Saberschinsky in diesem Zusammenhang selbst Ermittlungen stellen musste, trat es in Erscheinung.

Schaden abwenden durch Versetzen auf einen anderen Posten bei gleicher Besoldung, an die Verschwiegenheitsspflicht  zu erinnern, die Einhaltung des Dienstwegs einfordern, auf die anstehende Beförderung hinzuweisen, gehört zum Standardrepertoire des Krisenmanagement.Ist das Lehrinhalt an der Polizeihochschule in Hiltrup?

Mir stellt sich die Frage: Wie könnte dieser Schaden genau aussehen? In ganz alten Zeiten des Berliner Sumpfes wurden Ermittlungen eingestellt, weil die Politik feststellte, dass die Berliner Bevölkerung einen falschen Eindruck von der Berliner Politik bekommen könnte. Oder hätte sie einfach nur den richtigen Eindruck bekommen?

Spätestens ab dem Jahr 2010 sickern immer wieder Informationen über den Zustand der Polizei in die Presse. Dafür kann es zwei Gründe geben. Die Polizisten nehmen es nicht mehr so genau mit dem Schweigen oder es schlicht eine Sollbruchgrenze der Leidensfähigkeit erreicht worden.

Dieses Mal geht es um einen vermeintlichen echten Verrat aus den eigenen Reihen heraus. Ein Polizist soll gemeinsame Sache mit den Rockern gemacht haben. Frau Koppers weist darauf hin, dass bitte nochmals alle Mitarbeiter an ihre Schweigepflicht erinnert werden sollen. Sie habe gar den Eindruck, dass eMails quasi per Weiterleitung nach außen gehen. Ich glaube nicht, dass das notwendig ist. Ich denke, die Presse muss nicht einmal für Informationen zahlen. Und ob es denn tatsächlich Verrat war, sollte erst abgewartet werden. In den oberen Rängen der Polizei ist man damit immer schnell bei der Hand. (z.B. Skandal „Rumba“). Wer weiß, vielleicht war es ja auch nur die Ehefrau eines Kollegen, die sich über eine Verlagerung der Dienstzeit gegenüber einer Freundin ärgerte, deren Kerl wiederum bei den Rockern ist. Oder eine Kneipenindiskretion … vieles ist denkbar und erfahrene Ermittler wurden schon oft vom Leben überrascht. Als Polizist sollte man dieses Denken eigentlich beherrschen.

Sollte es diesen Verrat gegeben haben, ist er als eine schon immer da gewesene Verknüpfung zwischen Polizei und Milieu zu bewerten, Korruption ist uralt. Sich darüber Gedanken zu machen, warum immer mehr Polizisten den Dienstweg verlassen und dieses dann auch zu sagen ist Whistleblowing. Was erwartet eine Behördenleitung von Polizisten, die erfahren müssen, dass Kollegen schwer erkrankt sind, weil an wichtigen Stellen gespart wurde?

Was erwartet eine Behördenleitung von Mitarbeitern, die im bundesweiten Vergleich die geringste Besoldung haben? Wenn die Polizisten in äußerst fragwürdigen Unterkünften hausen. Eine Behörde, die über Jahrzehnte hinweg Weichen gestellt hat, längst die Anlässe vergessen hat und kaum dazu bereit ist, alte Fehler anzugehen. Alten Versäumnissen wird mit den gleichen Fehlern begegnet und damit gleich in Ruhleben eine neue unverbrauchte Generation in Ruhleben «eingenordet» wird, wie es intern im Jargon heißt. Ich bin kein Germanist, aber ich mutmaße, dass es die Abwendung von Schaden nur im Amtsdeutsch gibt. Alle anderen nennen es vermutlich treffender Vertuschen oder juristisch: Verdunkeln.

Welcher Schaden kann denn entstehen? In die Dunkelheit der vielen kleinen Ecken könnte Licht gelangen? In meinem Bezirk gibt es die alte eingesessene Diskothek «Ballhaus Spandau». Der größte Horror zeigte sich, wenn nach einer durchzechten Nacht das Licht vollständig angemacht wurde. Ob nun «Alkoholleichen» oder der hinterlassene Dreck, es war kein schöner Anblick. Der Berliner Polizei könnte es ebenfalls so ergehen: Licht an – Oh Graus!

Nicht die Reform der Reform hilft da weiter. Ehrliche Bestandsaufnahme! Wo stehen wir? Endlich mit der Zahlenjonglieren aufhören und der Realität ins Auge blicken. Wer mit Personalstärken arbeitet, die darauf basieren, dass alle Polizisten bis zum bitteren Ende durchziehen, muss scheitern. Das Berliner Modell wurde als Testphase eingeführt, obwohl es intern durchfiel, wurde es installiert. Knappe 13 Mio. EUR investierte der Senat in die Hamburger Beratungsfirma Mummert und Partner. Die kamen zum Ergebnis: Umstrukturieren, Aufstocken und an einigen Stellen streichen. Umstrukturierung und Aufstocken blieben aus, Streichungen wurden umgesetzt.

Es wurde Sicherheit auf Effizienz überprüft. Warum fahren zwei Funkwagen zu einer Ruhestörung? Das ist doch ineffektiv! Aber nicht, wenn es sich um die Hochzeit eines in Neukölln residierenden Arabischen Clans handelt oder der Einsatzort im Rollbergviertel ist. Sicherheit und Gefahren sind oftmals unvorhersehbar oder manchmal muss einfach eine potenzielle Gefahr akzeptiert werden. Wir alle hoffen nicht, dass eine Katastrophe eintritt, aber wir können auch nicht die Augen verschließen. Deshalb leisten wir uns einen Katastrophenschutz. Die Frage: Wann haben Sie denn dieses Gerät schon einmal benutzt? Ist hochgradiger Blödsinn! Wenn es benutzt worden wäre, hätten sie es gemerkt, das da ist eine Dekontaminatiosschleuse für den ABC – Fall (atomar, biologisch, chemisch). Polizisten antworten bei Stistiken auch immer gern: Statistisch gesehen, kann ich meine 9 mm abgeben, benutzt habe ich sie noch nicht. Immerhin würden sie damit der Idee einiger Grüner entgegenkommen, die für eine Entwaffnung plädierten und eine Analogie zu den Londoner Bobbies herstellten.

Solche Statistiken und Schlussfolgerungen auf die Polizei anzuwenden war ein eklatanter Fehler eines hilflosen Senats. Sie sollten überdacht werden. Überdacht im Sinne von Überdenken und nicht in der üblichen Form des „Deckeln“.

Es ist auch vollkommen sinnlos, Führungskräfte zu beschulen und ihnen Instrumente der Personalentwicklung zu präsentieren, die bei jedem erfahrenen Dienstgruppenleiter einen Lachkrampf auslösen. Nicht einmal das viel beschworene Mitarbeitervorgesetztengespräch wird er zeitlich umsetzen können, wie soll er dann von der Pflicht in die Kür übergehen. Wenn Sie Heiterkeit erzeugen wollen, fragen Sie mal nach einer Potenzialanalyse. Warum werden Mitarbeiterbefragungen über die „Zufriedenheit“ der Mitarbeiter erstellt, wenn der Polizeipräsident die Notbremse anzieht, weil die befragten Mitarbeiter mit den Füssen abstimmen und zum Bund wechseln wollen? Ist damit seitens der Mitarbeiter nicht alles gesagt?

Schaden abwenden? Vielleicht ist der Schaden längst eingetreten und es gilt eine Schadensanalyse durchzuführen, damit ein Wiederaufbau eingeleitet werden kann. Aber es kann natürlich auch immer von Wahlkampf zu Wahlkampf weitergemacht werden.

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